Realität vs EU

Stand:

2025-09-28 12:44:25

Kategorie:

Post zum Sonntag

Ich habe einen Artikel gefunden, und den schauen wir uns, nach erneut langer Pause hier auf meinem Blog, einmal an.

Slowakei erkennt nur noch zwei Geschlechter an und provoziert nächsten Konflikt mit EU

Die Überschrift verrät doch schon alles, die Anerkennung der Realität, nämlich der Existenz von nur zwei Geschlechtern, sorgt für einen Konflikt mit der EU. Das ganze sei kontrovers. Nur stellt sich mir die Frage, warum? Es gibt eben nur zwei Geschlechter, bisher konnte mir niemand ein drittes, viertes oder gar ein fünftes nennen. Wie kann das also zu Problemen mit der EU führen? Lesen wir mal weiter.

Der nationalistische slowakische Regierungschef Robert Fico sucht die Nähe von Autokraten, nun ändert das Land seine Verfassung. Die Rechte von Minderheiten werden beschnitten, EU-Recht soll künftig hintangestellt werden.

Erstmal das Label "nationalistisch" reindrücken. Zugegeben, ich habe mich nicht mit Robert Fico befasst, also kann ich nicht sagen, ob es in seinem Fall nun stimmt oder nicht, aber wenn der Spiegel sowas schreibt, bin ich sofort erstmal skeptisch. Und wer könnte mit Autokraten wohl gemeint sein?

Das slowakische Parlament hat für eine Verfassungsänderung gestimmt, mit der die Rechte von Minderheiten eingeschränkt werden. »Die Slowakische Republik erkennt nur zwei Geschlechter an, nämlich männlich und weiblich, die biologisch gegeben sind«, heißt es künftig im Grundgesetz des EU-Mitgliedstaats.

Die Anerkennung von "nur" zwei Geschlechtern ist nichts weiter als die Anerkennung der Realität. Daran ist nichts kontrovers. Das gehört zum gesunden Menschenverstand. Und zum zweiten Mal wird erwähnt, dass man die Rechte von Minderheiten einschränken will, ohne zu erwähnen, wie genau. Schauen wir mal, ob die nächsten Absätze Licht ins Dunkel bringen.

Für die Änderung stimmten 90 Abgeordnete des Nationalrats in Bratislava. Es gab sieben Gegenstimmen und keine Enthaltungen. Mit der Änderung dürfen in der Slowakei bis auf wenige Ausnahmen nur noch verheiratete Paare ein Kind adoptieren. Leihmutterschaften werden ausdrücklich verboten. Dass eine Ehe in der Slowakei nur zwischen einem Mann und einer Frau möglich ist, war bereits während Ficos früherer Amtszeit als Regierungschef im Jahr 2014 festgelegt worden.

Zuerst: Die Änderung wurde mit einer überwältigenden Mehrheit angenommen. Und hier kommen wir auch zu den Einschränkungen der Rechte für Minderheiten - Beim Thema Adoption. Diese ist, mit wenigen Ausnahmen, also nur noch für verheiratete Paare und die Ehe ist nur für Mann und Frau möglich in der Slowakei. Die Ehe als Konzept war bis vor einigen Jahren auch nur zwischen Mann und Frau gedacht, es diente ja als Startschuss der Familiengründung. Man kann sicherlich darüber streiten, ob die Ehe auch für homosexuelle Paare möglich sein soll oder nicht, da habe ich keine feste Meinung dazu, aber grundsätzlich sehe ich kein Problem in der Entscheidung der Slowakei darin, es so zu handhaben.

Adoptionen sollten, in meinen Augen, selbst für heterosexuelle Paare nicht einfach sein. Es geht hier vor allem um das Kindeswohl. Und ich persönlich halte es für schwierig, ein Kind großzuziehen, bei gleichgeschlechtlichen Paaren, da immer ein Teil fehlt. Ich bin der Ansicht, ein Kind braucht sowohl eine Mutter als auch einen Vater. Das schaffen schon oft die leiblichen Eltern kaum noch, weil deren Beziehungen oder Ehen nicht mehr so lange halten. Also muss sichergestellt sein, dass die Kinder, welche adoptiert werden sollen, in möglichst fähige und stabile Beziehungen oder besser Ehen kommen. Daher begrüße ich hier sogar eher noch den Weg, den die Slowakei gehen will.

Der linksnationalistische Regierungschef Robert Fico hatte die Verfassungsänderung im Januar angekündigt. Er folgte damit einem ähnlichen Vorstoß des US-Präsidenten Donald Trump. Fico begründete sein Vorhaben damit, dass zur Bewahrung der »Traditionen, des kulturellen und geistigen Erbes unserer Ahnen« ein »konstitutioneller Schutzwall gegen progressive Politik« errichtet werden und wieder der »gesunde Menschenverstand« maßgeblich sein müsse. Mit der nun verabschiedeten Änderung wurde auch festgeschrieben, dass die »Souveränität« der Slowakei in »kulturellen und ethischen Fragen« Vorrang vor EU-Recht habe.

Jetzt sind wir bei "linksnationalistisch" angekommen. Na gut, immerhin ist er kein "böser Räääächter". Und hier haben wir auch schon den ersten "Autokraten" - nämlich Trump. Und wir wissen ja, "Orange man bad". Klassischer Scheißdreck der Mainstream Medien.

Traditionen und Kultur erhalten zu wollen, ist richtig und wichtig, gesunder Menschenverstand ebenfalls, auch wenn man hier sicherlich darüber streiten kann, was darunter zählt und was nicht. Ich frage mich, warum eigentlich die Souveränität in "kulturellen und ethischen Fragen" nicht Vorrang vor EU-Recht haben sollte. Ich finde da die EU auch viel zu übergriffig.

Ich gehe mal direkt zum letzten Absatz und ignoriere den Rest, wer das lesen will, kann dies hier tun, oder im Link ganz oben.

Der slowakische Ministerpräsident schert mit seiner Politik immer wieder aus den Reihen der EU aus. So ist Fico einer der wenigen Regierungschefs in der EU, die trotz des seit drei Jahren anhaltenden Ukrainekriegs weiterhin gute Kontakte zu Kremlchef Wladimir Putin pflegen.

Hier haben wir den zweiten "Autokraten" (wobei man hier vielleicht die Anführungszeichen weglassen kann) - Putin. Was fällt der Slowakei auch ein, weiterhin mit Putin bzw. Russland zu reden, vielleicht sogar noch Handel zu betreiben. Geht ja gar nicht, Pfui! Fast so, als würde sich die Slowakei soweit wie möglich aus dem Krieg raushalten wollen und sich vor allem um ihre eigene Bevölkerung zu kümmern. Man könnte das auch als Zeichen dafür sehen, dass die EU sich nicht so sehr in die Angelegenheiten der einzelnen Länder einmischen sollte.

Mein Fazit: Die Slowakei strebt eine Verfassungsänderung an, die ich persönlich für sinnvoll halte, weil sie der Realität entspricht. Die EU hat scheinbar Probleme mit der Realität und bekommt deshalb Schnappatmung. Großartig.

In diesem Sinne!